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  • Die Parteienherrschaft

    Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist gescheitert. An die Stelle der Fürsten sind die Parteien getreten. Sie haben sich die Staatsgewalt angeeignet.

  • Das Trugbild

    Artikel 20 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz – „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – ist ein Trugbild. Das Grundgesetz hat das Ideal einer repräsentativen Demokratie vorgegeben, das an den politischen Realitäten zerbrochen ist.

  • Demokratie wagen

    Zur Beseitigung der Fehlentwicklung der Demokratie zu einer Parteienherrschaft ist Artikel 20 des Grundgesetzes im Sinne einer direkten Demokratie zu ergänzen ähnlich dem Schweizer Modell.

    Nur durch eine direkte Demokratie kann das deutsche Volk die ihm vom Grundgesetz verliehene alleinige Herrschaftsmacht ausüben und gegebenenfalls den Missbrauch der Macht durch die Parteien und die sie tragenden Eliten verhindern.

Demokratie wagen

Im Laufe seiner Geschichte hat das deutsche Volk eine Demokratie entwickelt, die unvollständig geblieben ist.

  • Lasst uns den Mut zur Vollendung der Demokratie in Deutschland haben.
  • Lasst uns die Parteienherrschaft beenden.
  • Lasst uns alle Staatsgewalt in die Hände des deutschen Volkes legen.

Ob Diktatur, Fürstentum oder repräsentative Demokratie, die Mächtigen erliegen regelmäßig der Bösartigkeit der ihnen verliehenen Macht mit der Folge, dass ihr Handeln von Unvernunft und Hybris geleitet wird.

Wir sind in Deutschland 1 000 Jahre gegangen, um zu einer Demokratie zu gelangen. Lasst uns nun auch noch den letzten Schritt gehen und die Mächtigen der uneingeschränkten Kontrolle durch das Volk unterwerfen.

Es gibt keine Entschuldigung diesen Schritt nicht gewagt zu haben; denn das Deutsche Volk muss keine "Paläste" stürmen, sondern lediglich von seinen Grundrechten auf Versammlungs-, Vereinigungs- und Meinungsfreiheit Gebrauch machen.

Das Buch zum Demokartischen Manifest

Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie - Ein demokratische Tragödie

 

Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie
Eine demokratische Tragödie

Ende Mai 2020 erschien meine politische Streitschrift „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“.

Mein Buch ist eine schonungslose Abrechnung mit der Parteienoligarchie in der Bundesrepublik Deutschland. Ich möchte mit meinem Buch eine lebhafte und kontroverse Debatte über direkte Demokratie anstoßen und so zur Verwirklichung des Demokratieversprechens der Aufklärung beitragen.

Eine gescheiterte repräsentative Demokratie führt zwangsläufig – Beseitigung der Grundrechte in der Corona-Krise – in eine Diktatur. Die repräsentative Demokratie ist der eleganteste Weg, siehe Corona-Verordnungen, um ein Volk zu entmündigen. Meine Schrift dürfte wohl die radikalste Auseinandersetzung mit der repräsentativen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland sein, die je veröffentlicht wurde.

  • Beiträge

    • Der Ausgang aus dem Corona-Regime

      – Artikel 146 Grundgesetz versus Parteienstaat – Von Rechtsanwalt Friedemann Willemer Das Corona-Regime hat für jedermann in erschreckender Weise offenbart: Die etablierten Parteien – CDU/CSU,...

    • Der Corona-Verfassungsbruch

      Friedemann Willemer, Rechtsanwalt I. Tatbestand Epidemischer Ausnahmezustand Seit März 2020 leben wir weltweit in einem pandemischen Ausnahmezustand. Das neuartige Corona-Virus SARS-CoV-2 hat sich...

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    • VerfassungsForum
    • Beethoven-LöcheltBeethovens Neunte oder unsere Verfassung zum Leben erwecken
      Das Buch des Autors Rolf Löchelt beschreibt auf der Grundlage eigener Erfahrungen, wie die jetzigen Akteure in der Politik Deutschland an die Wand fahren und bietet eine interessante Lösung an, friedlich zu einer Demokratie zu gelangen, die den Namen verdient.
  • "Wer Politik treibt, erstrebt Macht"
    Max Weber
  • Im zweiten Akt des Buches beschreibe ich in Teil I des Demokratischen Manifestes auf der Grundlage der Artikel 20, 38, 54 und 94, 95 Grundgesetz, nach welchen Grundsätzen dessen Verfasser...

  • In Teil II des Demokratischen Manifest untersuche ich, ob die Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Erwartungen der Verfasser des Grundgesetzes gerecht werden konnten oder ob sie vom Grundgesetz...

  • In Teil III des Demokratischen Manifest beschreibe ich die Möglichkeiten eines Auswegs aus dem bestehenden Dilemma. Dabei steht die direkte Demokratie im Vordergrund; denn die...

  • Im dritten Akt des Buches habe ich die Thesen verfasst, die sich als Konsequenz aus den Prämissen in Teil II und III des zweiten Aktes des Buches ergeben. Dabei beziehe ich auch die...

  • Meine politische Streitschrift gründet auf Karl Jaspersʼ Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“. Karl Jaspers hatte in seiner Schrift bereits 1965 die gravierenden...

  • Hätten die Verfasser des Grundgesetzes den Vortrag von Max Weber „Politik als Beruf“ in ihre Überlegungen einbezogen, hätten sie unschwer erkennen können, dass sie die...