Die Wirklichkeit

In Teil II des Demokratischen Manifest untersuche ich, ob die Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Erwartungen der Verfasser des Grundgesetzes gerecht werden konnten oder ob sie vom Grundgesetz überfordert wurden.

Dabei liegt die Verantwortung ihres Scheiterns nicht allein bei den Abgeordneten, sondern in gleicher Weise beim Souverän, dem deutschen Volk, und dies schließt den Verfasser dieser Zeilen ein, der seiner Verantwortung als mündiger Bürger durch fehlendes Engagement nicht gerecht geworden ist.

Das Demokratische Manifest beschreibt die Fehlentwicklungen auf Bundesebene. Die Aussagen gelten entsprechend für die Bundesländer, trotz der Regelungen über Volksgesetzgebungsverfahren. Auf Kommunalebene herrschen jedoch basisdemokratische Elemente wie die Direktwahl der Bürgermeister und Landräte. Es besteht ein vielfältiges Parteienspektrum – freie Wählervereinigungen – und es gibt Bürgerentscheide zu Sachfragen. So hat die Kommunalpolitik nicht unerheblich dem Gemeinwohl gedient.