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Der Autor

Friedemann Willemer

 

Friedemann Willemer, am 28. Juli 1945 in Stade geboren. Aufgewachsen in Hamburg. Abitur, Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg, 1. Und 2. Staatsexamen mit Prädikat.

Seit 1974 Rechtsanwalt in Hamburg. Mit der Wende 1989 Ausweitung der anwaltlichen Tätigkeit in die neuen Bundesländer. 

Seit 2016 nur noch gelegentlich berufstätig. Die damit verbundene Muße führte zu politischen Studien. Diese mündeten in die Streitschrift „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“. 

Der Autor ist inzwischen davon überzeugt, dass die alternativen Kritiker den pathologischen Zustand der Bundesrepublik Deutschland in Politik und Medien zutreffend beschreiben.

Die Verantwortung des Autors

Der Vorwurf des widerspruchslosen Hinnehmens der Demontage der Demokratie durch die Systemparteien richtet sich auch gegen den Autor, Jahrgang 1945.

Noch bis vor wenigen Jahren war ich dem Irrtum erlegen, in einer Demokratie zu leben. Es gab zwar das eine oder andere zu kritisieren, aber im Wesentlichen schien der demokratische Rechtsstaat zu funktionieren. Ich hatte den Eindruck, die verantwortlichen Repräsentanten seien redlich bemüht, ihren Aufgaben gerecht zu werden, und dass ihre Fehlerquote den allgemein üblichen menschlichen Unzulänglichkeiten entsprach. Allenfalls konnte es darum gehen, der einen oder anderen Fehlentscheidung entgegenzutreten und an einer Fortentwicklung des demokratischen Rechtsstaats mitzuwirken. Dabei sollten die wesentlichen Entscheidungen von den fachkundigen Experten in Parlament und Regierung getroffen werden, da nur sie in der Lage seien, die Staatswohlinteressen zutreffend zu beurteilen. Ich wähnte Deutschland in guten Händen.

Ausgestattet mit diesem Weltbild, habe ich mich bereits zu Schulzeiten in der Jungen Union in Hamburg betätigt und unter anderem bei Wahlkämpfen gemeinsam mit den Kandidaten der CDU-Wahlkampfplakate aufgestellt. Bedingt durch die 1968er-Ereignisse beendete ich meine Mitgliedschaft in Junger Union und CDU. Nur wenige Jahre später trat ich in die SPD ein und war über 25 Jahre passives Mitglied, die eine oder andere Teilnahme an Ortsversammlungen ausgenommen. Ich meinte zumindest einen kleinen Beitrag zur politischen Teilhabe leisten zu müssen.

In meiner juristischen Ausbildung an der Universität Hamburg hatte ich staats- und verfassungsrechtliche Vorlesungen zu besuchen, aber trotz dieser Nähe zum Verfassungsrecht habe ich nie verinnerlicht, was Demokratie bedeutet: dass alle Staatsgewalt vom Volk auszugehen hat und die Vertreter in Parlament und Regierung den Willen des Volkes umzusetzen haben.

Soweit in den Vorlesungen und Seminaren Abweichungen von geschriebener Verfassung und tatsächlicher Handhabung im politischen Betrieb problematisiert wurden, war das ein naturbedingtes Auseinanderfallen von Verfassung und Verfassungswirklichkeit. Dies sei für eine funktionsfähige repräsentative Demokratie im politischen Alltag – siehe Fraktionszwang – unerlässlich. Mir schien diese propagierte Naturgesetzlichkeit plausibel, zumal das für mich sakrosankte Verfassungsgericht dieses Mantra wiederholt bestätigte. Der demokratische Verfassungsstaat Bundesrepublik Deutschland war in seiner repräsentativen Ausprägung für mich die beste aller demokratischen Welten.

Mit dieser beruhigenden Gewissheit, behütet von kompetenten Vertretern, habe ich mich wie die Mehrzahl der Deutschen ausschließlich dem Beruf, der Familie, Freunden und Bekannten gewidmet. Ich war in den Augen der Herrschenden der perfekte Untertan, der seinen gelegentlichen Unmut über die politische Klasse allenfalls im kleinen Kreis von Familie und Freunden bekunden sollte.

Vor einigen Jahren, ich hatte meine anwaltliche Tätigkeit erheblich eingeschränkt und das Tagesgeschäft meinem Sohn überlassen, fing ich an, die offensichtlich falschen Bücher zu lesen, den falschen Propheten in den sozialen Medien zuzuhören und mich mit den Argumenten der Verschwörungstheoretiker auseinanderzusetzen.

Als langjähriger Abonnent der Süddeutschen Zeitung sollte ich eigentlich gegen die Einflüsterungen ideologisch verblendeter Verführer immun sein. Das Gegenteil trat ein. Das Abonnement bei der Süddeutschen Zeitung ist gekündigt. Ich bin inzwischen davon überzeugt, dass die alternativen Kritiker den pathologischen Zustand der Bundesrepublik Deutschland in Politik und Medien zutreffend analysieren. An jedem Tag wird dieser Befund aufs Neue von den Protagonisten in Politik und Leitmedien bestätigt. So entschloss ich mich, „das Unheil des gegenwärtigen Zustandes“ zu zeigen.

„Meine Darlegungen können absurd erscheinen. Sie sprechen aus, was bei allen deutschen Politikern, wenigstens in dem, was sie öffentlich sagen, als unmöglich gilt. Die Konzeption dieser Schrift ist in der Tat mit der gegenwärtigen Politik aller Parteien nicht vereinbar.“

Jaspers, Bundesrepublik, Vorwort.

Ich möchte mit meiner Schrift dazu beitragen, die verfassungswidrige Demontage der Demokratie durch die Systemparteien zu stoppen und mit der direkten Demokratie eine Sicherung im demokratischen Verfassungsstaat der Bundesrepublik Deutschland zu installieren: die Basis für die Verwirklichung des Demokratieversprechens des Grundgesetzes.

Ich schreibe diese Zeilen mit dem deprimierenden Gefühl der Hoffnungslosigkeit; denn was sage ich anderes als Etienne de La Boètie 1574 in seiner Schrift „Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen“. Seit der Menschwerdung vor 300 000 Jahren folgen wir irgendwelchen Anführern. Warum fehlt uns der Mut, über unser Schicksal selbstbestimmt zu entscheiden?

Ein Einfluss von Jaspers, Kant und Weber auf das Herrschaftssystem in den westlichen Demokratien ist nicht erkennbar.