Über diesen Blog

In meinem Blog zum Demokratischen Manifest möchte ich aktuelle Themen aufgreifen sowie Sachverhalte, über die das deutsche Volk, sofern es dies wollte, entscheiden sollte und nicht die etablierten Parteien und die sie tragenden Eliten.

Die Vorschläge spiegeln meine Auffassung wider. Dies soll aber nicht verstanden sein als Anmaßung für die allein richtige Anschauung, wie wir dies täglich bei den Parteien und ihren Gefolgsleuten in den Leitmedien erleben. Meine Beiträge sollen lediglich zu einem offenen Diskurs anregen.

„Um zu lernen, wer über dich herrscht, finde einfach heraus, wen du nicht kritisieren darfst.“ Voltaire

Aktuell

Nichteinmischung oder die Herrschaft des Rechts

„Kein Staat soll sich in die Verfassung und Regierung eines andern Staats gewalttätig einmischen. Denn was kann ihn dazu berechtigen? […] Solange aber dieser innere Streit noch nicht entschieden ist, würde diese Einmischung äußerer Mächte Verletzung der Rechte eines nur mit seiner innern Krankheit ringenden, von keinem andern abhängigen Volks, selbst also ein gegebenes Skandal sein und die Autonomie aller Staaten unsicher machen.“
Immanuel Kant, Zum ewigen Frieden

Immanuel Kant hat 1795 in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ einen Weg zum Frieden unter den Staaten gewiesen. Voraussetzung ist, dass „alle Politik muss ihre Knie vor dem Ersteren – dem Recht – beugen“. Den ganzen Artikel lesen „Nichteinmischung oder die Herrschaft des Rechts“

Allgemein

Der Überwachungsstaat

Die Diktatur bedient sich eines Staatssicherheitsdienstes. Die Parteienoligarchie richtet einen Verfassungsschutz ein. Man gibt vor, nicht sich, sondern die Verfassung, den demokratischen Rechtsstaat schützen zu wollen. Dies habe mit einem Überwachungsstaat nichts gemein.

Ich wüsste nicht einen Fall zu nennen, in dem der Verfassungsschutz eine konkrete Gefahr für den Bestand der Demokratie in Deutschland abgewendet hat. Im NSU-Komplex jedenfalls nicht, sonst würde unsere Regierung die Akten nicht für 120 Jahre unter Verschluss halten wollen. Den ganzen Artikel lesen „Der Überwachungsstaat“

Allgemein

Die Meinungsfreiheit

Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 5 Grundgesetz

Der Gebrauch dieses Rechts führt unter einer Parteienherrschaft, sofern man von der Meinung der Parteien und ihrer Gefolgsleute in den Medien – Mainstream – abweicht, zu Diffamierung und Ausgrenzung: Andersdenkende seien Rechts- oder Linkspopulisten, sie streuten Fake News, Propaganda oder Hasskommentare. Es heißt, diese üblen Demagogen müssten bekämpft werden zur Wahrung der Demokratie durch eine „leider“ unerlässliche Demontage der Meinungsfreiheit. Den ganzen Artikel lesen „Die Meinungsfreiheit“

Allgemein

Die Migration

Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und allen Parteien im Deutschen Bundestag, mitgetragen von ihren Gefolgsleuten in den Leitmedien, hat das deutsche Volk vor die Aufgabe gestellt, fast zwei Millionen Flüchtlinge integrieren zu müssen.

Die Kosten der Integration werden voraussichtlich bis zu einer Billion Euro betragen, jährlich zwischen 30 und 50 Milliarden Euro. Damit verbunden ist ein großer personeller Einsatz in allen Bereichen der Gesellschaft. Den ganzen Artikel lesen „Die Migration“