Der Überwachungsstaat

Die Diktatur bedient sich eines Staatssicherheitsdienstes. Die Parteienoligarchie richtet einen Verfassungsschutz ein. Man gibt vor, nicht sich, sondern die Verfassung, den demokratischen Rechtsstaat schützen zu wollen. Dies habe mit einem Überwachungsstaat nichts gemein.

Ich wüsste nicht einen Fall zu nennen, in dem der Verfassungsschutz eine konkrete Gefahr für den Bestand der Demokratie in Deutschland abgewendet hat. Im NSU-Komplex jedenfalls nicht, sonst würde unsere Regierung die Akten nicht für 120 Jahre unter Verschluss halten wollen. Den ganzen Artikel lesen „Der Überwachungsstaat“

Die Meinungsfreiheit

Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Eine Zensur findet nicht statt.

Artikel 5 Grundgesetz

Der Gebrauch dieses Rechts führt unter einer Parteienherrschaft, sofern man von der Meinung der Parteien und ihrer Gefolgsleute in den Medien – Mainstream – abweicht, zu Diffamierung und Ausgrenzung: Andersdenkende seien Rechts- oder Linkspopulisten, sie streuten Fake News, Propaganda oder Hasskommentare. Es heißt, diese üblen Demagogen müssten bekämpft werden zur Wahrung der Demokratie durch eine „leider“ unerlässliche Demontage der Meinungsfreiheit. Den ganzen Artikel lesen „Die Meinungsfreiheit“

Die Migration

Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und allen Parteien im Deutschen Bundestag, mitgetragen von ihren Gefolgsleuten in den Leitmedien, hat das deutsche Volk vor die Aufgabe gestellt, fast zwei Millionen Flüchtlinge integrieren zu müssen.

Die Kosten der Integration werden voraussichtlich bis zu einer Billion Euro betragen, jährlich zwischen 30 und 50 Milliarden Euro. Damit verbunden ist ein großer personeller Einsatz in allen Bereichen der Gesellschaft. Den ganzen Artikel lesen „Die Migration“